Aktuelles
#moin ….nach einer turbulenten Woche in Hannover geht es heute Mittag zurück nach Wilhelmshaven. Wie immer wurden ALLE Anträge für Einigkeit und Recht und Freiheit von den Scheindemokraten parteiorientiert abgelehnt!
Heute wird ein Antrag von der SPD/Grünen und CDU "45 Jahre Europawahlen und 75 Jahre Grundgesetz: Feiern, verteidigen
und stärken wir Demokratie, Frieden und Freiheit " in die Beratung gehen! Das nutzen diese genannten Parteien, um die einzig wahre demokratische Opposition im Landtag unbegründet anzugreifen! Doch für uns ist klar: Der Gegenwind schweißt uns zusammen – jetzt erst recht!
In diesem Sinne….geht bitte ALLE am 9.6.2024 unter blauem Himmel zur EU-Wahl um Souveränität und Frieden zu bewahren, Identität schützen, Illegale Migration bekämpfen.
Wünsche Euch ein schönes sonniges Wochenende!
Diese Woche für Sie im Landtag:
Diese Woche bin ich für meinen Wahlkreis vor Ort in Hannover und es findet die Plenarwoche statt. Die AfD-Fraktion hat natürlich wieder zahlreiche interessante Anträge eingebracht:
– Nein zur Gendersprache an Schulen und öffentlichen Einrichtungen!
– Frauen und Mädchen vor Gruppenvergewaltigungen schützen!
-Islamischen Extremismus und Parallelgesellschaften stoppen: sofortige Bildung einer Enquete-Kommission "Islamismus".
Plenumswoche im Landtag: Ich freue mich meinen Wahlkreis vertreten zu dürfen.
Als rechtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion werde ich zu folgenden Themen eine Rede halten:
Vertiefung des Europabezuges in der Niedersächsischen Verfassung: Klares Nein der AFD! Wir stehen für nationale Souveränität und für ein Europa der Vaterländer und nicht für ein bürokratisches Europa das von Brüssel aus regiert wird.
Amtsgerichte stärken und Landgerichte entlasten- Zuständigkeitsstreitwerte für Amtsgerichte auf 8000 € anheben.
Mehr Bürgerfreundlichkeit durch wohnortnahe Amtsgerichte und Entlastung unserer Landgerichte
Moin und Gruß aus Hannover!
Die Grünen und SPD wollen eine Vertiefung des Europabezugs in der niedersächsischen Landesverfassung. Das lehnen wir strikt ab.
Wir werden Niedersachsen nicht in ein Korsett zwingen! Meine Rede dazu: 15.5.2024 in der Zeit 12.22 Uhr – 12.49 Uhr Live aus dem Niedersächsischen Landtag! LG
Aus unserem EU-Wahlprogramm: Ein neues Haus für Europa!
Wir wollen Europa stärken und in seiner Vielfalt bewahren.
Den Drang der EU zu immer mehr Zentralisierung und Bevormundung lehnen wir ab. Um die nationale Souveränität und die kulturelle Identität der Mitgliedstaaten zu erhalten, freien Handel in Europa zu gewährleisten und die überbordende Bürokratie endlich wirksam abzubauen, streben wir die Gründung einer neuen europäischen Wirtschafts- und Interessengemeinschaft an. In diesem „Bund europäischer Nationen“ wird es so viel nationale Eigenständigkeit wie möglich und so viel Zusammenarbeit wie nötig geben.
Ganzes Programm unter: www.afd.de/wp-content/uploads/2024/03/AfD_EW_Kurzprogramm_Faltblatt_DIN-lang_6S_3mmBeschn.pdf
Moin
Gewaltsame Angriffe verurteile ich aufs Schärfste.
Gewalttaten und auch jegliche Form von verbaler Gewalt gegenüber gewählten Politikern, egal welche Parteizugehörigkeit, sind Angriffe auf die Demokratie und Grundwerte.
Wünsche Euch einen guten Start in die Woche!💙🇩🇪💙
Moin
++ Allen Müttern wünsche ich das Beste! ++
Moin
Die Fraktionen der Grünen und SPD mit Unterstützung der rotgrünen niedersächsischen Landesregierung werden am 15.05.2024 im Plenum einen Antrag einreichen, der bewirkt,dass die niedersächsische Landesverfassung verstärkt auf die EU zugeschnitten wird.
Diese vorgeschlagene Verfassungsänderung birgt die Gefahr, dass wir die legislativen Rechte Niedersachsens zugunsten einer zentralisierten europäischen Machtstrukur opfern. Als Sprecher Recht & Verfassung der AfD Fraktion im niedersächsischen Landtag trete ich entschieden für ein Europa der Nationen ein, in dem die Souveränität und die Entscheidungsfreiheit der Mitgliedstaaten oberste Priorität haben. Die vorgeschlagene Erweiterung des Europabezuges in der Landesverfassung lehnen wir daher strikt ab, da sie nicht nur unnötig ist, sondern auch eine gefährliche Präzedenz für die Übertragung weiterer Befugnisse an die EU darstellen könnte. Die Bewahrung unserer verfassungsmäßigen Unabhängigkeit und Identität sollte an erster Stelle stehen. Europa ist mehr als die Europäische Union und ihre Institutionen. Wir müssen das Europa der Vaterländer, das Europa der Kulturen, das Europa der unabhängigen Staaten stärken, nicht das bürokratische Europa, das von Brüssel aus regiert wird.
Allein dieses Milliarden–Paket (überwiegend aus Deutschland)für die Aufrüstung ausländischer Streitkräfte zeigt, wie gefährlich die SPD/Grünen und auch die CDU politisch agiert.
🇩🇪 Deutsche Wertarbeit 🇩🇪
Heute am Himmelfahrtstag bin ich zu Besuch bei einem großen Treffen von über 160 historischen Nutzfahrzeugen. Hier kann man direkt am Meer eine Zeitreise durch die deutsche Industriekultur unternehmen und sich noch davon überzeugen was echte Wertarbeit bedeutet. Bedauerlicherweise hat unser Land als Industriestandort bei dieser Regierung immer mehr an Bedeutung verloren. Umso mehr möchte ich den Eignern solcher Fahrzeuge größten Respekt zeigen, die mit sehr viel Mühe, Zeit und Geld solche fahrenden Kulturgüter pflegen und Traditionen aufrechterhalten. Ein Dank an alle Teilnehmer die aus nah und fern anreisten und den Besuchern in Wilhelmshaven diesen Einblick in die Zeitgeschichte bieten.
