Niedersachsen. Unsere Heimat. Unsere Zukunft.
Mein Name ist Thorsten Paul Moriße. Über die Landesliste der AfD Niedersachsen wurde ich in den Niedersächsischen Landtag gewählt und vertrete so in der 19. Legislaturperiode des Landtages die Bürger Niedersachsens.
Auf dieser Seite erfahren Sie weiteres über meine Person, meine Arbeit im Landtag und meine Programmatik für Niedersachsen.
Am 14.01.25 wurden während des Neujahrskonvents der Stadt Wilhelmshaven einige Mitglieder der Wilhelmshavener Initiative "Omas gegen Rechts" als Vorbild des Jahres von Oberbürgermeister Feist geehrt.
Bei genauer Betrachtung ergibt sich aber ein fader Beigeschmack: Diese Gruppe positioniert sich hauptsächlich gegen eine demokratische Partei im politischen Wettbewerb, nämlich gegen die AfD. Hierzu liegen bereits genügend Beweise aus den sozialen Netzwerken vor. Aber der Wahlkampf ist schließlich in vollem Gange!
Ein Schelm, wer dabei Böses denkt! Dazu der AfD-Fraktionsvorsitzende im Rat der Stadt Wilhelmshaven, Thorsten Moriße:
"Viele Bürger engagieren sich in Wilhelmshaven bereits seit Jahren oder sogar Jahrzehnten ehrenamtlich. Sei es im Sport, in der Jugendarbeit, in Kirchen, Verbänden und Hilfsorganisationen und leisten für die Stadt einen enormen Beitrag worauf wir stolz sein können. Wenn es allerdings ausreicht, einer Gruppierung anzugehören, die sich einseitig politisch positioniert und sich erst vor kurzem gegründet hat, muss die Frage erlaubt sein, welche Bedeutung diese Ehrung noch hat."
Nicht unerwähnt bleiben soll, dass gegen die Initiatorin dieser Vereinigung im Moment strafrechtliche Ermittlungen laufen.
Vielen Wilhelmshavener Bürgern ist im neuen Jahr der Grundsteuerbescheid ins Haus geflattert. Viele Bürger haben sich bereits an die AFD in Wilhelmshaven gewandt, da sie aufgrund der extremen Mehrbelastungen geradezu schockiert waren. In Wilhelmshaven wurde nämlich neben der Neubewertung der Grundstücke auch der Hebesatz erhöht.
Da es vielerorts Zweifel an der Rechtmäßigkeit der neuen Grundsteuer gibt, empfiehlt die AfD-Ratsfraktion vorsorglich Widerspruch einzulegen. Sollte sich herausstellen dass die Festsetzung rechtswidrig war, kann es sein dass die Eigentümer dennoch die höhere Steuer zahlen müssen wenn sie keinen Widerspruch eingelegt haben, da der Bescheid rechtskräftig geworden ist.
Dazu der AfD-Fraktionsvorsitzende im Rat Thorsten Moriße: "Solche Erhöhungen sind mal wieder eine zusätzliche und starke Belastung für alle Eigentümer und auch Mieter. Die AFD fordert bereits seit langem die Abschaffung der Grundsteuer und hat dafür ausreichend gerechte Alternativen aufgezeigt. Die Grundsteuer ist ein bürokratisches Monster und eine enorme Belastung für Eigentümer, Mieter und Unternehmen. Es ist an der Zeit für weniger Bürokratie und mehr Entlastungen unserer Bürger."
Um zu verhindern, dass Sozialleistungen ins Ausland transferiert oder kriminelle Schlepper bezahlt werden, wurde nach langen und heftigen Diskussionen für Flüchtlinge eine Bezahlkarte eingeführt. Somit sollte der Zugang zum Bargeld bis auf einen kleinen Betrag verhindert werden. Nun sind aber linke Netzwerke auf die Idee gekommen, dass Flüchtlinge mit ihrer Bezahlkarte im Einzelhandel Gutscheine kaufen und diese werden von solchen Organisationen wiederum in Bargeld umgewandelt.
Laut dem niedersächsischen Innenministerium gibt es gegen diese Machenschaften keine Handhabe. Als Ihr Landtagsabgeordneter kann ich dazu nur sagen: "Brot, Bett und Seife". Das ist das Motto der AfD in dieser Frage. Wir stecken nicht wie die Innenministerin den Kopf in den Sand, wir haben schon immer in dieser Frage die Ausgabe von Sachleistungen gefordert. Diese Machenschaften beweisen, dass unsere Forderung nur richtig ist. Wenn auf diese Art und Weise die Landesregierung sich von diesen Organisationen austricksen lässt, müssen Konsequenzen folgen!
Das blaue Wunder von Zetel!
Ale ehemaliger Feuerwehrmann der Zeteler Wehr kenne ich die alte Feuerwehr nur zu gut und werde Feuer löschen statt eine Brandmauer zu errichten. Nicht vergessen, morgen ab 15 Uhr (Einlass 14 Uhr) im friesischen Zetel.Wir freuen uns auf euren Besuch.
Sofortige Abschiebungen umsetzen!
Die AfD setzt um, was die CDU verspricht!
Während Altparteien wie die CDU die Programmatik der AfD 1:1 kopieren um auf Stimmenfang zu gehen, ist eine reale Umsetzung nur mit der AfD möglich. Dieses wird vor allen Dingen bei dem Thema Migration deutlich:
Als Landtagsabgeordneter werde ich mit einer offiziellen Anfrage die Landesregierung zur Situation in Wilhelmshaven befragen. Es muss klar und deutlich werden wie viele unmittelbar ausreisepflichtige Asylbewerber sich in Wilhelmshaven aufhalten. In diesen Fällen müssen umgehend Abschiebungen eingeleitet werden, des Weiteren braucht Wilhelmshaven einen sofortigen Aufnahmestopp für syrische Flüchtlinge. Die aktuelle Situation ist für Wilhelmshavener Bürger nicht mehr akzeptabel. Dies zeigt sich unter anderem durch die geplante Verlängerung des Mietvertrages für das ehemalige St. Willehad-Gebäude. Die Kosten werden sich hier auch wieder im Millionenbereich bewegen.
Vor kurzem konnte ich als Landtagsabgeordneter durch eine Anfrage in Erfahrung bringen, dass ein Großteil der Straftaten in Wilhelmshaven im Bereich der Gewaltdelikte von syrischen Staatsangehörigen begangen wird. Diese Zustände sind für Wilhelmshaven nicht mehr hinnehmbar
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